Bürgerschaftswahl in Hamburg

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Freitag, 13. März 2015 3

Bürgerschaftswahl in Hamburg

Hamburgs Bürger entscheiden am Sonntag, 15. Februar, über die Zukunft von Deutschlands einziger SPD-Alleinregierung. Können die Sozialdemokraten mit ihrem Regierungschef Olaf Scholz die absolute Mehrheit verteidigen? Schafft die Alternative für Deutschland den Sprung ins Landesparlament? Und gelingt der FDP der Einzug in die Bürgerschaft? Verfolgen Sie die Wahl live im NewsBlog.

    Weitere Reaktionen aus der Bundes-CDU/CSU: Sie verfolgen das Abschneiden der FDP mit Interesse. CDU-Generalsekretär Peter Tauber: 

    Es ist kein Geheimnis, dass die Union mit der FDP viele inhaltliche Schnittmengen hat.

    CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer:

    Die totgesagte FDP ist aus der Intensivstation raus und stärkt das bürgerliche Lager.

    Wie haben die kleinen Parteien abgeschnitten?  

    • Piraten 1,5 % 
    • Die Partei 0,8 % 
    • NPD 0,4 % 
    • ÖDP 0,4 % 
    • Rentnerpartei 0,3 % 
    • HHBL 0,2 %
    • Neue Liberale 0,5 %
    Ich hab hier als Bürgermeister kandidiert und das will ich auch sein und nicht was anderes.

    Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz im ZDF auf die Frage nach einer möglichen Kanzlerkandidatur.

    Die erste Hektik hat sich gelegt: FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding posiert, ein Fotograf hat sie im Blick.

    Die Sitzverteilung nach der 20.00-Uhr-Hochrechnung der ARD.

    Die aktuelle Hochrechnung von ARD/infratest dimap: Kaum Veränderungen zu den vorangegangenen Hochrechnungen. FDP drin, AfD drin und SPD verliert Alleinregierung.

    Das könnte ein gutes Koalitionsklima werden: Olaf Scholz und die Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank entspannt und strahlend im TV-Studio. Foto: Carsten Rehder, dpa

    Warten nun nach seinem zweiten überzeugenden Wahlsieg noch höhere Aufgaben auf Wahlsieger Olaf Scholz? Die Debatte über eine Kanzlerkandidatur des SPD-Bundesvizes dürfte wieder angeheizt werden. Wie schon 2011. Damals sagte er, dass er unbedingt Bürgermeister bleiben wolle.

    Dieses Bekenntnis wiederholte der vorausschauende Politiker bereits vor dem erneuten Wahlsieg: «Es ist doch eine schöne Sache, 2024 die (Olympischen) Spiele als Bürgermeister zu eröffnen.»
    Der SPD-Parteivorstand jubelt auf Twitter: 


    Grüne Einlassbändchen bei der Wahlparty der Sozialdemokraten - ein Omen?

    Ich werde zuerst mit den Grünen reden.

    Olaf Scholz in der großen Runde der Spitzenkandidaten im NDR-Fernsehen.

    Lucke kommt! Der AfD-Vorsitzende geht mit einem geradezu diebischen Lächeln auf den sozialdemokratischen Wahlsieger Olaf Scholz zu. Sicher ist: Mit der AfD wird Scholz nicht koalieren. Foto: Marcus Brandt, dpa

    Und die entsprechende Sitzverteilung: Die SPD benötigt einen Koalitionspartner.

    Neue Hochrechnung des ZDF.

    Gebanntes Warten auf weitere Hochrechnungen bei der SPD. Größtes Diskussionsthema auf der Wahlparty: Der mögliche Erfolg der AfD.

    Das reichen wir Ihnen noch nach. Der Jubel bei der FDP nach der ersten Prognose. Video: Christoph Strotmann, dpa

    Das ist kein schönes Ergebnis. Nun war es aber das Ergebnis einer einzelnen Großstadt - nicht mehr und nicht weniger.

    Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, zum schlechten Abschneiden der CDU.
    Hamburgs Grüne kündigen harte Verhandlungen an, falls sie in eine Koalitionsregierung mit der SPD eintreten sollten. «Wir sind eine Programmpartei; wir werden hart verhandeln und sind dann zuverlässige Partner», so Jens Kerstan, einer der beiden Grünen-Spitzenkandidaten.


    Der Grüne Jens Kerstan könnte sich demnächst in einer Koalition mit Olaf Scholz wiederfinden. Foto: Daniel Reinhardt, dpa
    Alles was ich vor der Wahl gesagt habe gilt.

    Olaf Schulz in der ARD auf die Frage, mit wem er nun koalieren möchte. Wir erinnern kurz daran, was der Erste Bürgermeister vor der Wahl gesagt hat: Eine Zusammenarbeit mit der CDU hat «König Olaf» ausgeschlossen, auch der FDP erteilte er eine Abfuhr. Eine Koalition mit der Linken wird schwierig. Scholz müsse sich erst für sein Mitwirken an der Hartz-IV-Reform entschuldigen, forderte Spitzenkandidatin Dora Heyenn bei ihrem Wahlkampfabschluss. Bleiben wohl nur die Grünen.

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