Bürgerschaftswahl in Hamburg

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Freitag, 13. März 2015 3

Bürgerschaftswahl in Hamburg

Hamburgs Bürger entscheiden am Sonntag, 15. Februar, über die Zukunft von Deutschlands einziger SPD-Alleinregierung. Können die Sozialdemokraten mit ihrem Regierungschef Olaf Scholz die absolute Mehrheit verteidigen? Schafft die Alternative für Deutschland den Sprung ins Landesparlament? Und gelingt der FDP der Einzug in die Bürgerschaft? Verfolgen Sie die Wahl live im NewsBlog.

    Mit dem Amtsinhaber konnte der Herausforderer nicht mithalten (Quelle: NDR)

    «Das ist ein schöner Tag»: Sigmar Gabriel im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Foto: Georg Ismar, dpa
    Das ist für uns alle eine herbe Enttäuschung.

    CDU-Spitzenkandidat Dietrich Wersich zu seinem Ergebnis.
    "Unser Mann für Hamburg" - FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding hat mit einer ungewöhnlichen Kampagne die rabenschwarze Serie von Wahlniederlagen gestoppt. Nach einer Umfrage punktete sie weit überwiegend mit ihrer Erscheinung: Nur 29 Prozent der Befragten sahen Sudings Inhalte als wesentlich an, 59 Prozent dagegen ihre Person.

     Ausgelassen und sehr erleichtert: Katja Suding feiert mit Parteianhängern. Foto: Bodo Marks, dpa




    Ein paar Infos zur FDP: Das letzte große Erfolgserlebnis der Liberalen bei einer Wahl liegt bereits zwei Jahre zurück: Im Januar 2013 holte sie bei der Landtagswahl in Niedersachsen 9,9 Prozent. Dann folgten herbe Verluste und schwere Niederlagen in den Ländern und im Bund. Bayern: 3,3 Prozent; Hessen: 5,03 Prozent (zwar im Landtag, aber mit zweistelligen Minus); Bundestag: 4,8 Prozent; Europaparlament: 3,4 Prozent; Sachsen: 3,8 Prozent; Thüringen: 2,5 Prozent; Brandenburg 1,5 Prozent.

    Zuvor waren die Liberalen schon aus den Landtagen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern sowie im Saarland und in Berlin geflogen. Aktell ist die FDP noch in 6 der 16 Landtage vertreten.

    Die Forschungsgruppe Wahlen sieht beim Erfolg der FDP vor allem Spitzenkandidatin Katja Suding als Auslöser (Quelle:ZDF)

    von Christoph Dernbach bearbeitet von Clemens Kubenka, dpa 2/15/2015 5:16:38 PM
    Wir haben gehalten, was wir versprochen haben. (...) Wir werden niemanden enttäuschen.

    Erste Reaktion von Olaf Scholz.
    Nach 0:8 jetzt 7:0! Für den FDP-Abgeordneten und HSV-Vorstand Carl-Edgar Jarchow dürfte die Niederlage des Hamburger SV bei Bayern München gestern jetzt schon vergessen sein. Sieben Prozent für die FDP würden sogar ein leichtes Plus im Vergleich zu 2011 bedeuten.
    von Christopher Weckwerth, dpa bearbeitet von dpa∙live Desk 2/15/2015 5:13:45 PM
    Auch im Willy-Brandt-Haus in Berlin hängen die Plakate: Die SPD hofft auf die schönste Wahl seit langem, ob SPD-Chef Sigmar Gabriel seinem Parteikollegen Olaf Scholz wieder zur absoluten Mehrheit beglückwünschen darf? In 30 Minuten sind wir schlauer.

    Foto: Georg Ismar, dpa 

    Bevor es gleich losgeht - noch ein kurzer Blick in das ARD-Wahlstudio: Prognosen gibt es exakt um 18.00 Uhr - mit Hochrechnungen wird es etwas länger dauern: Die ARD erwartet wegen der komplizierten Auszählung erst gegen 19.20 Uhr die erste Hochrechnung, teilt Moderator Jörg Schönenborn mit.

    von Christopher Weckwerth, dpa bearbeitet von dpa∙live Desk 2/15/2015 4:24:38 PM
    Die Wahlbeteiligung sinkt: Nach ohnehin schon mageren 58,5 Prozent vor vier Jahren gaben heute bis 17 Uhr nur 52,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

    Foto: Screenshot/hamburg.de 

    Wo wir beim Thema Party-Locations sind: Die AfD lädt zur Wahlparty ins «Parlament» ein, ein Restaurant im Keller des Hamburger Rathauses. Die Partei hofft, an diesem Ort bald auch ins richtige Parlament einzuziehen. In Kürze wissen wir mehr, ob aus dem Wunsch Wirklichkeit wird.

    Das ist mal eine zukunftsweisende Party-Location: Die FDP feiert im Schanzenviertel, der Hochburg  von Generation Golf und Generation X. Ob in diesem sozialen Milieu langfristig wirklich was zu holen ist?


    von Clemens Kubenka, dpa bearbeitet von dpa∙live Desk 2/15/2015 4:15:39 PM

    Ist auch bereits im Congress Centrum eingetroffen. Ob er die neuen Zahlen bereits zugeflüstert bekommt? Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Fraktionschef in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki.

    von Marcus Brandt, dpa bearbeitet von Christoph Dernbach, dpa 2/15/2015 4:13:32 PM
    Darf natürlich an solch einem Tag nicht fehlen: Die Flagge Hamburgs.


    Bündnis90/Die Grünen sind voller Optimismus - die Wahlparty steigt bereits in Kürze:


    In knapp einer Stunde ist es soweit: Dann gibt es die ersten Prognosen und Hochrechnungen. Alle News und Infos sowie Reaktionen der Spitzenkandidaten gibt es hier!

    Besucher informieren sich im Hamburger Rathaus über die Zusammensetzung der Bürgerschaft. Bald müssen die Schaukästen überarbeitet werden.

    Letzte Wahlkampfparolen der FDP auf Twitter: Ob es reicht?



    Gibt es für die Hamburger Christdemokraten heute Abend was zu feiern? Meinungsforscher sagen dem CDU-Spitzenkandidaten Dietrich Wersich eine herbe Niederlage vorher. Nach 2011 droht der Partei erneut ein Debakel.


    von dpa∙live Desk bearbeitet von Clemens Kubenka, dpa 2/15/2015 2:58:22 PM
    Jetzt sind es nur noch knapp zwei Stunden bis zu den ersten Prognosen. Im Wahlstudio des NDR laufen die letzten Arbeiten auf Hochtouren:


    Ganz «sudsche» nach Hamburger Art: Die Linke-Spitzenkandidatin Dora Heyenn kommt erst am Nachmittag zur Stimmabgabe - der Vormittag war offenkundig für das Kuchenbacken draufgegangen. Die Wahlhelfer in der Schule Meiendorf griffen erfreut zu.

    Kuchen für die Wahlhelfer. Foto: Markus Scholz, dpa

    • Und sonst? Die Mieten sind hoch in Hamburg, in manchen Vierteln sehr hoch. Der Senat hat aber dafür gesorgt, dass mehr als 6000 «bezahlbare» Wohnungen gebaut wurden. Am Jahresende gab es einen Haushaltsüberschuss. Andere einstige Aufregerthemen wie etwa das linke Kulturzentrum «Rote Flora» sorgen derzeit nicht für Zündstoff.

    • Was würde «Dittsche» dazu sagen? Sein Fernseh-Wohnzimmer ist in der Wirklichkeit die «Eppendorfer Grill-Station». Olli Dietrich ist zwar nicht da, aber auch Wirt Oliver Kammerer schaut den Leuten aufs Maul. «Die Stimmung ist ganz gut», sagt er, während er Pommes-Mayo und einen halben Hahn rausgibt. «Eigentlich gibt's kaum Leute, die sagen: Is' ja alles so schlecht.»

    Dittsches Revier: die Eppendorfer Grill-Station. Foto: Jon Flemming Olsen, dpa/Archiv
    • Wenn derzeit jemand in Hamburg die Sozialdemokraten ärgern kann, dann ist das Manfred Braasch. Der Geschäftsführer des BUND - eine Zeitung nannte ihn schon den heimlichen Oppositionsführer - stellt sich «König Olaf» ein ums andere Mal mit Klagen in den Weg.

    • Die geplante Elbvertiefung liegt deshalb auf Eis – schlecht für den Hafen, eine wichtige Stütze der blühenden Wirtschaft. Die neuen Giganten unter den Containerschiffen können Hamburg nicht mehr vollbeladen anlaufen.

    • «Der Hafen ist hier eine heilige Kuh», so BUND-Geschäftsführer Braasch. «Der Hafen ist für Hamburg die Lebensader», meint Hafenwirtschafts-Präsident Bonz. Für Wirtschaftssenator Frank Horch ist der Hafen das «Herzstück» der Stadt. Darum müsse die Elbe ausgebaggert werden, für die riesigen Schiffe der neuesten und der nächsten Generation. Und wenn die Gerichte das verbieten? «Die Stadt wird das überleben», erklärt Olaf Scholz, «aber es wird Wachstum kosten

    Die CSCL Globe, 400 Meter lang und 58,60 Meter hoch, ist das größte Containerschiff der Welt. In Hamburg kann sie nur teilbeladen anlegen. Foto: Daniel Bockwolds, dpa/Archiv
    Was waren eigentlich die Wahlkampfthemen?

    • Die vom SPD-Senat beschlossenen Busbeschleunigung hat Teile der Hamburger Wähler auf die Barrikaden getrieben. Für 259 Millionen Euro lässt die Stadt seit 2011 neue Busspuren und größere Haltestellen bauen. 14 Linien sollen dadurch bis 2020 beschleunigt werden.

    • Mancherorts fühlen sich Anwohner übergangen. 400 Zuschauer verfolgten im Stadtteil Winterhude eine Abstimmung zur Umgestaltung der Einkaufsstraße Mühlenkamp. Insbesondere Gewerbetreibende warnen: Ihre Geschäfte könnten bald nicht mehr beliefert werden.

    Bauarbeiten für die Busbeschleunigung: In den betroffenen Stadtteilen regt sich Zorn vor allem deshalb, weil die Bürger sich vom SPD-Senat ignoriert fühlen. Foto: Bodo Marks, dpa/Archiv
    In den Sozialen Netzwerken heißt es immer wieder: «Geht wählen!». Publizist und Ex-FAZ-Herausgeber Hugo Müller-Vogg war schon immer ein Freund der offenen Worte:



    Warum gehen so wenige wählen - liegt es etwa am komplizierten Wahlsystem in Hamburg? Kumulieren und Panaschierenda weiß nicht jeder wie das geht. Die Stadt Hamburg hat auf ihrer Website ein Tool zum Probewählen eingerichtet. Die TV-Journalistin Sara Bildau hat sich das für den Sender Phoenix angeschaut.

    von phoenix via YouTube

    von Clemens Kubenka, dpa bearbeitet von dpa∙live Desk 2/15/2015 2:31:16 PM
    Stand der Dinge beim Thema Wahlbeteiligung: 38,5 Prozent der Wahlberechtigten haben bis 14.00 Uhr ihre Stimme abgegeben, teilt ein Sprecher des Landeswahlamts mit. Das waren weniger als zum gleichen Zeitpunkt vor vier Jahren (43,2 Prozent).
    Bei der FDP glaube ich nicht, dass sie in die Bürgerschaft kommen.

    SPD-Spitzenkandidat Scholz im «Hamburger Abendblatt», ob die Liberalen den Einzug in das Landesparlament schaffen.
    Kurzporträts der Spitzenkandidaten der aussichtsreichen Parteien in der Bilderstrecke: 

    OLAF SCHOLZ (SPD) Der Hamburger Parteichef und SPD-Bundesvize will erneut die meisten Stimmen scheffeln, woran auch kaum jemand zweifelt. Die Opposition sieht in ihm teilweise einen Technokraten mit absolutistischen Zügen - die Hamburger mögen ihren Bürgermeister laut Umfragen sehr. Scholz ist seit 1975 in der SPD und machte dort eine steile Karriere. Der studierte Rechtsanwalt war unter anderem Bundestagsabgeordneter, SPD-Generalsekretär und Bundesarbeitsminister. Foto: Christian Charisius, dpa/Archiv
    DIETRICH WERSICH (CDU) Er gilt als Hoffnungsträger der CDU. Ehe Wersich vor 18 Jahren in die Politik ging, studierte er in Hamburg Medizin und arbeitete bis 2002 als Arzt am Uniklinikum Eppendorf. 1997 zog er erstmals in die Bürgerschaft ein, 2008 wurde er Sozialsenator in Deutschlands erster schwarz-grünen Koalition auf Landesebene. Seit der Wahlniederlage der CDU 2011 ist Wersich Oppositionsführer in der Bürgerschaft. Foto: Daniel Bockwoldt, dpa/Archiv 
    DORA HEYENN (LINKE) Als Hamburgs Linke die 65-Jährige mit nur 55,4 Prozent zur Spitzenkandidatin wählten, hätte die Biologie- und Chemielehrerin fast aufgegeben - und der Partei damit ein ernsthaftes Problem beschert. Schließlich war sie es, die die Linke 2008 erstmals in die Bürgerschaft geführt und das Ergebnis 2011 verteidigt hatte. Heyenn gilt zum Frust einiger Hardliner in der Partei als unideologische Politikerin, die auch bei den anderen Fraktionen wohlgelitten ist. Foto: Christian Charisius, dpa/Archiv  
    KATHARINA FEGEBANK (GRÜNE) Mit «einer positiven Ausstrahlung» geht sie mit ihrem Spitzenkandidaten-Kollegen Jens Kerstan ins Rennen um die Bürgerschaft. Erst mit 27 Jahren trat die Politologin in die Partei ein. 2008 wurde sie die jüngste Parteichefin in der Geschichte der Hamburger Grünen. Seit 2011 ist sie auch Bürgerschaftsabgeordnete und dabei Fraktionssprecherin für Europa, Internationales und Soziales. Foto: Daniel Bockwoldt, dpa/Archiv

    KATJA SUDING (FDP) «Unser Mann für Hamburg» - mit diesem Slogan startete die 39 Jahre alte FDP-Vorsitzende, Fraktionschefin und Spitzenkandidatin in den Wahlkampf. Suding hatte die FDP 2011 als Newcomerin völlig überraschend nach sieben Jahren ins Parlament zurückgebracht. Im Anschluss setzte sie sich mit teils harten Bandagen gegen die Ex-Parteivorsitzende Sylvia Canel innerparteilich durch. Foto: Bodo Marks dpa/Archiv 
    JÖRN KRUSE (AfD) Der 66-Jährige ist ein Kopfmensch. Als emeritierter Wirtschaftsprofessor, der unter anderem 16 Jahre an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg lehrte .Im Wahlkampf zeigte er sich als engagierter Redner und - mit Rufen nach einem Kopftuchverbot für Lehrerinnen und Pegida-nahen Parolen über das Abendland - als Kritiker des Islams. Ganz neu ist die Politik für Kruse nicht. Von 1969 bis 1993 war er in der SPD, von 2012 bis 2014 engagierte er sich bei den Freien Wählern. Foto: Maurizio Gambarini, dpa/Archiv
     
     

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    Eine weitere Premiere: Das Landesparlament wird jetzt für die Dauer von fünf statt bislang vier Jahren gewählt.

    Aufregung vorm Wahllokal: Die 17-jährigen Vierlinge Josie, Tim, Lisa Marie und Nick Ehlers aus Hamburg-Duvenstedt dürfen gemeinsam mit rund 27 000 anderen Jugendlichen im Alter von 16 und 17 Jahren erstmalig die Bürgerschaft mitwählen.

    von Hans-Jürgen Ehlers, dpa bearbeitet von Alexander Preker, dpa 2/15/2015 1:15:18 PM
    Wussten Sie, dass... Lediglich in zwei Bundesländern werden die Regierungsmitglieder von nur einer Partei gestellt: in Bayern von der CSU und in Hamburg von der SPD

    Bundesweit ist die SPD an 14 von 16 Landesregierungen beteiligt und stellt 9 von 16 MinisterpräsidentenVon den Oberbürgermeistern in den zehn größten Städten Deutschlands haben neun ein SPD-Parteibuch.
    Wir werfen einen kleinen Blick zurück - die Wahlergebnisse von 2011: Eine Katastrophe für die CDU nach gut zehn Jahren Regierungszeit, ein Triumph für die SPD. Die Christdemokraten stürzten im Vergleich zu 2008 von 42,6 auf 21,9 Prozent ab. Die SPD schoss von 34,1 (2011) auf 48,4 Prozent hoch. Die Grünen kamen auf 11,2 Prozent. Die FDP landete bei 6,7 und die Linke bei 6,4 Prozent.

    Grafik: S. Stein
    Der derzeitige Stand in der Hamburger Bürgerschaft:

    Grafik: F. Bökelmann
    Umfragen versprechen ein knappes Rennen. Sie prognostizieren für die SPD bis zu 47 Prozent. Das Problem: Auch wenn das nur 1,4 Punkte weniger als bei der Wahl 2011 wären, würde es nur reichen, wenn entweder die FDP mit ihrer Spitzenkandidatin Katja Suding aus dem Parlament flöge oder aber die rechtskonservative AfD den Einzug in die Bürgerschaft nicht schafft:

    Eine aktuelle Umfrage vom ZDF-«Politbarometer»:

    • SPD    47 Prozent
    • CDU   17 Prozent
    Grüne  12 Prozent 
    • Linke   8,5 Prozent
    FDP    6 Prozent
    • AfD     5 Prozent

    Gut 40 Prozent der Hamburger sind laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen noch unsicher, ob und wen sie wählen wollen.
    Bei der Bürgerschaftswahl geht es vor allem um drei Fragen: Behält die SPD ihre absolute Mehrheit? Bleibt die FDP im Parlament? Und zieht die Alternative für Deutschland (AfD) erstmals in ein westdeutsches Landesparlament ein?

    Einige Worte zum Wahlrecht: Ist nicht ganz unkompliziert - jeder Wähler hat zehn Stimmen, fünf für die Landes- und fünf für die Wahlkreisliste. Die Hamburger kommen mehrheitlich aber damit zurecht. Laut Umfrage halten 58 Prozent das Wahlrecht für «gut», 40 Prozent für «nicht so gut».

    Wahlkreise gibt es insgesamt 17. Im größten, Alstertal-Walddörfer, dürfen 94.800 Frauen und Männer abstimmen, im kleinsten, Süderelbe, sind es 51.900 Bürger. Im kleinsten Wahlbezirk auf der Insel Neuwerk leben 25 Wahlberechtigte.

    So kommt man in den kleinsten Hamburger Wahlbezirk: Nordseeurlauber sind bei Ebbe auf dem Wattwagen unterwegs nach Neuwerk. Foto: Ingo Wagner,  dpa/Archiv
    von Live · Desk bearbeitet von dpa∙live Desk 2/15/2015 1:01:40 PM
    Insgesamt sind 1.301.000 Bürger (683.000 Frauen und 618.000 Männer) aufgerufen ihre Stimmen in den 1275 Wahllokalen abzugeben. Die älteste Wahlberechtigte ist 110 Jahre alt, der älteste 106 Jahre.
    Landesweit treten 13 Parteien und Wählervereinigungen an. Auf den Listen bewerben sich 397 Kandidaten um ein Mandat. Zählt man die Kandidaten der Wahlkreislisten hinzu, sind es 887 - 295 Frauen und 592 Männer. Die jüngsten sind Carl Cevin-Key Coste (FDP) und Johannes Goepffarth (CDU), beide sind 18 Jahre alt, die älteste 85 Jahre - Erika Beit (FDP).

    Johannes Göpffarth (CDU) ist 1996 geboren. Bei der Bürgerschaftswahl 2015 steht er auf der Wahlkreisliste (Altona) auf Platz 10. Als Beruf auf dem Wahlzettel ist «Schüler» angegeben. Foto: Screenshot/Twitter
    Geht für die Liberalen ins Rennen: Gelingt den beiden Teenagern der Sprung ins Parlament, sind sie nicht nur die jüngsten Abgeordneten aller Zeiten - sie wären auch die ersten Schüler, die mit einem Mandat in der Bürgschaft Platz nähmen. Foto: Screenshot/Twitter
     
     

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    Knapp jeder vierte Wahlberechtigte hat bisher seine Stimme abgegeben. 24,2 Prozent der Bürger seien bis 11.00 Uhr in die Wahllokale gekommen, heißt es beim Landeswahlamt. Zum gleichen Zeitpunkt vor vier Jahren waren es den Angaben zufolge noch 25,7 Prozent. Basis für die erste Einschätzung sind zwölf Wahllokale, in denen die Beteiligung anhand der Wählerlisten ausgezählt wird. Bei der Bürgerschaftswahl 2011 war die Beteiligung mit 57,8 Prozent auf einen historischen Tiefstwert gefallen.


    Gegen 18.00 Uhr erwarten wir die ersten Prognosen. Bis dahin versorgen wir Sie hier mit allem Wissenswerten rund um die mit Spannung erwartete Wahl.

    Die Stimmzettel liegen bereit: Seit 8.00 Uhr haben die Wahllokale geöffnet. Vier Stunden bleiben den Wahlberechtigten noch.

    von Marcus Brandt, dpa bearbeitet von dpa∙live Desk 2/15/2015 12:56:42 PM
    Guten Tag und herzlich willkommen zu unserem Liveticker zur Bürgerschaftswahl in Hamburg!
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